09.10.2019

Impeachment

Impeachment – Wort des Tages – EVS Translations
Impeachment – Wort des Tages – EVS Translations

Während die derzeitig gehäufte Verwendung des Wortes Impeachment (Amtsenthebungsverfahren) anscheinend auf während eines Telefonats gemachte Aussagen zurückzuführen ist, ist das Wort und seine Verwendung nicht neu. Es wird von einer Reihe von Personen aus verschiedenen Gründen bereits seit einigen Jahren verwendet; einige sprachen sogar vor der tatsächlichen Amtseinführung bereits von der Amtsenthebung. Angesichts der aktuell herrschenden politischen Polarisierung sollte es niemanden überraschen, dass der Gegenseite ständig mit unserem Wort des Tages gedroht wird. Hier sei jedoch anzumerken, dass in den USA seit 1789 formelle Verfahren auf föderaler Ebene nur 62 Mal eingeleitet wurden, was zu 19 tatsächlichen Amtsenthebungsverfahren und nur 8 Verurteilungen (die allesamt Bundesrichter betrafen) führte. Es wurde nur gegen 2 US-Präsidenten (Johnson und Clinton) ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, keiner der beiden wurde jedoch verurteilt. Was bedeutet also Impeachment wirklich und wie läuft dieses Verfahren ab?

Betrachten wir zunächst das Wort selbst. Die Wurzel unseres Wortes, der Vorgang des Impeaching, ist das englische Verb impeach, das sich aus dem altfranzösischen Wort empeechier herleitet, was so viel wie „verhindern, aufhalten oder behindern“ bedeutet, und seinen Ursprung in dem spätlateinischen Verb impedicare mit der Bedeutung „fangen oder verstricken“ hat. Durch das strukturelle Suffix -ment wird unser Wort zum Substantiv mit der Bedeutung „Der Vorgang des Verhinderns einer Behinderung“.

Obwohl es letztendlich darum geht, etwas (oder jemanden) aufzuhalten, hat sich die Art, wie der Begriff verwendet wird, im Lauf der Zeit verändert. Die erste bekannte Verwendung des Begriffes war schlichtweg als eine Beschuldigung oder Anklage gemeint, die in einer aus dem Jahr 1387 stammenden Übersetzung der Chronik Polychronicon von John Trevisa vorkommt, die von dem englischen Mönch Ranulf Higden ursprünglich in lateinischer Sprache verfasst wurde: „If she pass unhurt barefoot..upon nine burning cultures or shares, let her escape of his impeachment [L. ab impetitione ista]“ („Wenn sie barfuß unversehrt…über neun brennende Pflugscharen laufen kann, dann soll sie seiner Anklage entgehen“). Neben der Bedeutung als allgemeine Anklage findet sich die erste Verwendung in einem rechtlichen Kontext in dem lateinischen rechtlichen Konzept absque impetitione vasti, was so viel wie „without impeachment of waste“ (oder ohne Recht zur Verhinderung von Wertminderung) bedeutet, erstmalig verwendet in einem Testament aus dem Jahre 1415: „I will that..my wife [have] it to term of her life without impeachment of waste“ (Ich vermache, dass…meine Ehefrau es auf Lebenszeit ohne Haftung für Wertminderung [erhalten soll]) in The Fifty Earliest English Wills in the Court of Probate (1882) von Frederick James Furnivall.

Kurz nach der Einführung des Begriffs als rechtliche/moralische/ethische Möglichkeit, jemanden/etwas aufzuhalten, wurde es im allgemeineren Sinne akzeptiert und angewendet. Beispielsweise findet sich die Verwendung als allgemeine Behinderung in dem Werk The Paston Letters, A.D. 1422-1509, editiert von James Gairdner und ursprünglich veröffentlicht im Jahr 1904, in dem im Jahr 1432 erklärt wurde: „Any thing that might give impeachment or let therto.“ (Alles was eine Behinderung darstellt oder dazu führt). Die Vorstellung von „Impeachment“ als etwas, was Schaden, Misskredit oder Beeinträchtigung verursacht, entstand kaum ein Jahrhundert später, in Edmund Gests Werk aus dem Jahre 1548 „A Treatise Againste the Preuee Masse“ in dem er von: „The..insufferable impeachment both of Christ’s honour and our soul’s salvation“ (Der..unerträgliche Schaden für sowohl die Ehre Christi als auch für unser Seelenheil) spricht.

Natürlich wissen wir, trotz der obigen Ausführungen, wo und wie der Begriff am häufigsten verwendet wird: als Anklage oder Strafverfolgung eines Staatsbeamten aufgrund von schweren Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten. In diesem Sinne lässt sich die erste Verwendung auf die Schriften des britischen Anwalts und Politikers John Rushworth zurückverfolgen. In seinem Werk Historical Collections: The Third Part 1640-4 (1692) erinnert er sich daran, dass: „The Lords sat upon the Impeachment against the Judges and Bishop Wren.” (Die Mitglieder des Oberhauses wohnten der Anklage gegen die Richter und Bischof Wren bei).“

Diese Anwendung des Begriffs hilft jedoch wenig dabei, das unklare Verständnis des Begriffs in seiner heutigen Bedeutung zu erhellen. Da es sich um ein Thema handelt, das in US-Regierungskreisen diskutiert wird, betrachten wir den Begriff nun in Bezug auf diese Bedeutung.

Zunächst sei angemerkt, dass Impeachment noch lange keine Verurteilung darstellt, es hat mehr mit einer Anklageerhebung im Strafrecht zu tun. Zudem, selbst wenn es zu ihrer Verurteilung kommt, führt dies nur dazu, dass die fragliche Person ihres Amtes enthoben wird (häufig zusammen mit dem Verbot, jemals wieder ein öffentliches Amt zu bekleiden), es befreit sie jedoch nicht von weiterer straf- oder zivilrechtlicher Verfolgung, wenn dies für nötig erachtet wird. Der Prozess selbst ist geteilt: entweder das Repräsentantenhaus oder der Senat (in der Regel der Rechtsausschuss) kann für problematisch befundene Themen untersuchen. Die resultierende Untersuchung wird dann entweder dem Repräsentantenhaus oder dem Senat vorgelegt, welches/welcher dann die Articles of Impeachment (Anklagepunkte im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens) verabschieden muss. Dann wird die Verhandlung gegen die fragliche Person vor dem Senat geführt, wobei einer Amtsenthebung zwei Drittel der Senatoren zustimmen müssen.

Es gibt gute Gründe, warum es nur 8 Verurteilungen bei 62 Versuchen einer Amtsenthebung gab. Erstens liegt die Beweislast bei den einzelnen Senatoren und Mitgliedern des Repräsentantenhauses, wodurch Spielraum für persönliche und politische Voreingenommenheit bleibt. Zweitens ist in der US-Verfassung dargelegt, dass Impeachment für Fälle von „Hochverrat, Bestechung oder schweren Straftaten und Ordnungswidrigkeiten“ angebracht ist, aber es fehlt eine moderne, rechtliche, ausführliche Erklärung, was als „schwere Straftat und Ordnungswidrigkeit” betrachtet wird, dies ist also Auslegungssache. Drittens, was wahrscheinlich am schlimmsten ist, hatte die Mehrheit der Verfahren in der Vergangenheit wenig mit tatsächlichem kriminellen Verhalten zu tun: Weit weniger als die Hälfte aller Anklagepunkte im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens im Repräsentantenhaus beinhalteten kriminelles Verhalten oder tatsächliche strafrechtliche Vergehen, in einigen Fällen wurden sogar Trunkenheit, unhöflicher Ton, Verhalten vor dem Amtsantritt, voreingenommene Entscheidungen usw. als Begründung für das Verfahren angeführt. Ein Amtsenthebungsverfahren kann daher im vorliegenden Fall genauso wie bei vielen Fällen in der Vergangenheit entweder ein Schutz vor Machtmissbrauch von Personen sein, die denken, dass sie über dem Gesetz stehen, oder es kann unnötiges, voreingenommenes, kleinliches politisches Theater der schlimmsten Sorte sein – es hängt nur davon ab, auf welcher Seite man steht.